Seit Jahren wird in Deutschland kontrovers diskutiert, ob der THC-Grenzwert für den Führerschein erhöht werden sollte. Im Gegensatz zu anderen Ländern ist der psychoaktive Wirkstoff von Cannabis hierzulande noch illegal, was die Debatte erschwert. Die FDP setzt sich schon lange für eine Liberalisierung der Cannabisgesetze ein und fordert auch eine Neuregelung des THC-Grenzwerts. Doch wie sinnvoll ist eine Anpassung des Grenzwerts und welche Alternativen gibt es?
Die Notwendigkeit einer fairen Bemessung des THC-Grenzwerts
Eine faire Bemessung des THC-Grenzwerts sollte unabhängig vom rechtlichen Status von Cannabis erfolgen. Der Deutsche Verkehrsgerichtstag hat bereits im August 2022 den Gesetzgeber aufgefordert, den Grenzwert für THC zu erhöhen. Eine Erhöhung des Grenzwerts würde dazu beitragen, dass Personen, die Cannabis regelmäßig konsumieren, nicht unnötig bestraft werden. Aktuell führt die niedrige Grenze dazu, dass auch Personen, die Cannabis in ihrer Freizeit konsumieren und einige Tage später Auto fahren, bestraft werden können, obwohl der psychoaktive Wirkstoff längst abgebaut ist. Eine faire Bemessung des Grenzwerts würde somit dazu beitragen, dass Verkehrsteilnehmer nicht unnötig kriminalisiert werden.
Politische Verantwortung für die Neuregelung des THC-Grenzwerts
Bundesverkehrsminister Wissing hat bisher seine Verantwortlichkeit für die Neuregelung des THC-Grenzwerts abgestritten und auf eine vermeintliche Zuständigkeit der Gerichte verwiesen. Es ist erfreulich, dass Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, die Politik in der Frage des THC-Grenzwerts in die Pflicht nimmt. Es bleibt jedoch offen, wie die Führerscheinfrage gelöst werden kann, wenn es wegen der EU oder dem Bundesrat nicht zur Legalisierung kommt.
Urintests auf THC als Ärgernis
Eine weitere problematische Praxis im Zusammenhang mit dem Führerschein sind Urintests auf THC. Diese Tests sind nicht nur ungenau, sondern auch menschenunwürdig. Eine weniger invasive und würdevollere Testmöglichkeit, ähnlich den Atemtestgeräten bei Alkoholkontrollen, ist erstrebenswert. Aktuell gibt es jedoch noch keine fertige Lösung für den mobilen Einsatz auf der Straße. Eine genaue Atemtestgeräte-Lösung für THC könnte jedoch in zwei bis drei Jahren auf den Markt kommen. Bis dahin sollte deutschlandweit auf Speicheltests umgestellt werden, um die entwürdigenden Urinkontrollen abzuschaffen.
Die Vorteile von Speicheltests
Die Umstellung auf Speicheltests würde dazu beitragen, dass weniger nüchterne Fahrer anschließend zum Bluttest müssen. Speichel- bzw. Schweißtests zeigen den zurückliegenden Konsum nur für einige Stunden an, nicht für Wochen wie bei den Urintests. Dadurch könnten auch Personen, die gelegentlich Cannabis konsumieren und nicht unter dem Einfluss von THC fahren, besser geschützt werden. Auch für Polizeibeamte wären die Durchführung von Speicheltests einfacher und weniger aufwendig als die von Urintests. Zudem sind Speicheltests auch genauer als Urintests und liefern innerhalb von wenigen Minuten Ergebnisse.
Fazit
Die Neuregelung des THC-Grenzwerts beim Führerschein in Deutschland ist dringend notwendig, um eine faire und angemessene Bemessung des Grenzwerts zu gewährleisten. Eine Anpassung des Grenzwerts würde dazu beitragen, dass Personen, die Cannabis regelmäßig konsumieren, nicht unnötig bestraft werden. Die Umstellung auf Speicheltests als Alternative zu Urintests ist ebenfalls ein wichtiger Schritt, um die Kontrollen weniger unangenehm und menschenunwürdig zu gestalten. Es bleibt abzuwarten, welche Lösungen die Politik in Deutschland in Zukunft umsetzt, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig die individuelle Freiheit von Cannabisnutzern zu respektieren.