Der Konsum von Cannabis und das Autofahren sind zwei Dinge, die nicht zusammenpassen. Denn wer unter dem Einfluss von THC am Steuer erwischt wird, riskiert nicht nur ein Bußgeld, sondern auch den Entzug der Fahrerlaubnis. Doch wie sieht die Gesetzeslage eigentlich genau aus? Was passiert bei einem Führerscheinentzug und wie können Betroffene ihre Fahrerlaubnis wiedererlangen? In diesem Blogbeitrag werfen wir einen kritischen Blick auf die gängige Rechtsprechung in Deutschland.
Die Toleranzgrenze für THC im Straßenverkehr
Die Toleranzgrenze für THC im Straßenverkehr liegt derzeit bei 1,0 ng/ml. Das bedeutet, dass der Führerschein entzogen werden kann, wenn bei einer Verkehrskontrolle ein Wert von 1,0 ng/ml oder höher im Blut nachgewiesen wird. Die Linke im Bundestag fordert seit einiger Zeit eine Anhebung dieser Grenze auf 10,0 ng/ml, um Cannabis-Konsumenten nicht unnötig zu bestrafen. Doch bislang konnte sich die Partei mit dieser Forderung nicht durchsetzen.
Was passiert bei einem Führerscheinentzug?
Wer seinen Führerschein wegen eines Drogenverstoßes verliert, erhält ihn frühestens nach zwei Jahren auf Antrag zurück. Allerdings muss vor der Wiedererteilung eine MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung) absolviert werden. In dieser muss der Betroffene glaubhaft darlegen, dass er nicht drogenabhängig ist und dass er seinen Cannabiskonsum vom Autofahren grundsätzlich trennen kann. Hierbei spielt auch der Nachweis einer einjährigen Cannabisabstinenz eine Rolle. Das Ergebnis der MPU und die Bewertung durch die Führerscheinbehörde entscheiden darüber, ob der Betroffene seine Fahrerlaubnis wiedererlangen kann oder nicht.
Die Bewertung des Cannabiskonsums bei der MPU
Die Bewertung des Cannabiskonsums bei der MPU hängt davon ab, ob die Führerscheinbehörde durch das Ergebnis der Untersuchung zur Auffassung gelangt, dass der Betroffene nur gelegentlich Cannabis konsumiert und der Verstoß im Straßenverkehr ein „Ausrutscher“ war. Einschlägige Gerichtsurteile gehen davon aus, dass ab bestimmten Messwerten an THC im Blut von einem mehr oder weniger regelmäßigen Cannabiskonsum auszugehen ist. Hierbei spielt auch die Dauer der Cannabisabstinenz eine Rolle. In der Regel wird eine einjährige Abstinenz verlangt, bevor der Führerschein wiedererteilt wird.
Diskussion um den einjährigen Abstinenzzeitraum
Der einjährige Abstinenzzeitraum steht in der Kritik. Einige jüngere Urteile des Bundesverwaltungsgerichts legen nahe, dass er zumindest auf drei Monate verkürzt werden könnte. Allerdings liegt es grundsätzlich in der Entscheidung jeder einzelnen Führerscheinbehörde, die einschlägigen Regeln zugunsten oder zuungunsten des betroffenen Kraftfahrers auszulegen. Aus diesem Grund ist es ratsam, sich an die gängige einjährige Abstinenzzeit zu halten, um bei der MPU eine bestmögliche Bewertung zu erhalten.
Diskussion um die Toleranzgrenze bei THC im Straßenverkehr
Die Forderung der Linken, die Toleranzgrenze für THC im Straßenverkehr auf 10,0 ng/ml anzuheben, wird von einigen Experten begrüßt, während andere sie ablehnen. Die aktuelle Toleranzgrenze von 1,0 ng/ml wird von einigen als zu niedrig empfunden, da sie praktisch einer Nulltoleranzgrenze entspricht. Im Vergleich dazu liegt die Toleranzgrenze für Alkohol bei 0,5 ‰. Kritiker bemängeln, dass ein Wert von 1,0 ng/ml auch Tage nach dem Cannabiskonsum noch überschritten werden kann, obwohl die Fahrtüchtigkeit längst nicht mehr beeinträchtigt ist. Ein Teil der Forderung der Linken zielt darauf ab, im Strafgesetzbuch einen Grenzwert von 3,0 ng/ml aufzunehmen, unter welchem die relative Fahruntüchtigkeit ausgeschlossen ist. Die Forderung wird von einigen Experten unterstützt, während andere sie ablehnen. Die Vorlagen sind derzeit jedoch noch in der Schwebe.
Schlussfolgerung
Die Gesetzeslage zum Cannabiskonsum im Straßenverkehr ist in Deutschland kompliziert und umstritten. Die Toleranzgrenze von 1,0 ng/ml THC im Blutserum gilt derzeit als ein sehr niedriger Wert. Betroffene, die ihren Führerschein wegen eines Drogenverstoßes verlieren, müssen eine MPU bestehen und eine einjährige Cannabisabstinenz nachweisen, um ihre Fahrerlaubnis wiedererlangen zu können. Die Bewertung des Cannabiskonsums hängt von verschiedenen Faktoren ab und liegt in der Entscheidung der Führerscheinbehörde. Die Diskussion um die Toleranzgrenze und den Abstinenzzeitraum bei THC im Straßenverkehr wird auch in Zukunft weitergehen.
Cannabiskonsum und Autofahren sollten niemals zusammen stattfinden. Wer dennoch Cannabis konsumieren möchte, sollte auf öffentliche Verkehrsmittel oder alternative Fortbewegungsmittel ausweichen. Im Zweifelsfall sollten sich Autofahrer immer an die geltenden Gesetze und Bestimmungen halten, um ihre eigene Sicherheit und die der anderen Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten.