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Cannabis-Konsumenten aus Deutschland denken oft, dass Cannabis in den Niederlanden legal sei. Doch tatsächlich ist dies nicht der Fall. Was bedeutet das sogenannte Opportunitätsprinzip? Wie ist es möglich, dass Coffeeshops in den Niederlanden trotzdem Cannabis verkaufen können? Und wie unterscheidet sich die niederländische Drogenpolitik von der in Deutschland?
Die niederländische Drogenpolitik
Die niederländische Drogenpolitik verfolgt das Ziel, Konsumenten nicht in den Schwarzmarkt mit seinen kriminellen Strukturen zu treiben. Aus medizinischer Sicht gibt es keinen Grund, eine von beiden Drogen, Cannabis oder Alkohol, zu verbieten und die andere nicht. Das Verbot von Cannabis führt jedoch zu mindestens vier Problemen: Es fördert die Kriminalität, führt zu höheren Preisen und Beschaffungskriminalität, kostet den Staat viel Geld und illegale Drogen werden oft verfälscht, was zu schweren Gesundheitsschäden führen kann.
Um diesen Problemen zu begegnen, erlaubte der niederländische Staat schon vor Jahrzehnten den Besitz von geringen Mengen Cannabis für den privaten Gebrauch. Coffeeshops dürfen seither bis zu 5 Gramm Cannabis pro Person verkaufen. Die Abgabe erfolgt kontrolliert, um den Schwarzmarkt zu umgehen. Es gibt allerdings einen Haken: Die Betreiber der Coffeeshops dürfen Cannabis weder zu gewerblichen Zwecken erwerben noch selbst produzieren. Diese Betriebsweise führt dazu, dass die Betreiber auf kriminelle Strukturen ausweichen müssen, um Cannabis zu beschaffen. Es gibt in den Niederlanden eine illegale Cannabisproduktion, doch die Behörden ignorieren sie weitestgehend.
Das Opportunitätsprinzip in den Niederlanden
Das sogenannte Opportunitätsprinzip ist ein zentraler Grundsatz der Strafverfolgung in den Niederlanden. Es besagt, dass die Strafverfolgung von Kleindelikten dem Ermessen der Behörden obliegt. Das bedeutet, dass die Behörden selbst entscheiden können, ob sie eine Straftat verfolgen oder nicht. Diese sehr gedehnte Anwendung des Opportunitätsprinzips ermöglicht es den niederländischen Behörden, Cannabis-Konsumenten strafrechtlich nicht zu verfolgen. Das bedeutet aber nicht, dass Cannabis in den Niederlanden legal ist.
Im Gegensatz dazu ist die Situation in Deutschland komplizierter. Der § 31a BtMG (Betäubungsmittelgesetz) erlaubt das Einstellen der Strafverfolgung beim Besitz von „geringen Mengen“ Cannabis. Allerdings legen die Bundesländer und sogar einzelne Staatsanwaltschaften diesen Passus unterschiedlich aus. In manchen Bundesländern gelten 6 Gramm als „geringe Menge“, in anderen sind es bis zu 15 Gramm.
Die Situation in den Niederlanden und Deutschland im Vergleich
Im Vergleich zu Deutschland ist der niederländische Umgang mit Cannabis liberaler. Die Obergrenze für den Besitz von Cannabis liegt bei 30 Gramm und Coffeeshops ermöglichen eine kontrollierte Abgabe. Allerdings ist der gezielte Handel von größeren Mengen Cannabis sowie ihre Produktion und ihr Besitz auch in den Niederlanden illegal.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Cannabis in den Niederlanden nicht legal ist, sondern lediglich toleriert wird. Die niederländische Drogenpolitik zielt darauf ab, Konsumenten nicht in den Schwarzmarkt mit seinen kriminellen Strukturen zu treiben. Das Opportunitätsprinzip ermöglicht es den Behörden, Cannabis-Konsumenten strafrechtlich nicht zu verfolgen. Coffeeshops dürfen bis zu 5 Gramm Cannabis pro Person verkaufen, dürfen dieses jedoch weder zu gewerblichen Zwecken erwerben noch selbst produzieren. Der gezielte Handel von größeren Mengen Cannabis sowie ihre Produktion und ihr Besitz sind auch in den Niederlanden illegal.
In Deutschland ist die Situation komplizierter, da die Auslegung des § 31a BtMG (Betäubungsmittelgesetz) unterschiedlich ist. In manchen Bundesländern gilt eine geringe Menge Cannabis als 6 Gramm, in anderen sind es bis zu 15 Gramm. Im Vergleich zu den Niederlanden ist der Umgang mit Cannabis in Deutschland restriktiver. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Drogenpolitik in Deutschland zukünftig ändern wird.